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CORONA-Verordnung Musikschule ab 07.06.21
(Stand: 05.06.21)
Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat am Abend des
03.06.2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen. Sie wurde noch am 03.06.2021 notverkündet und veröffentlicht und tritt am Montag, den 07.06.2021, in Kraft. Die neue Corona-Verordnung enthält erfreulicherweise auch wichtige neue Lockerungen sowie neue Öffnungsperspektiven für den Präsenzunterricht und auch für Veranstaltungen der Musikschulen.
Für den Neckar-Odenwald-Kreis und damit auch für die Musikschule Buchen gilt ab 07.06.21 die Öffnungsstufe 3.
Das heißt, in allen Fächern ist Präsenzunterricht erlaubt, also auch in Blasinstrumente und Gesang. In allen Unterrichtsfächern sind Präsenzangebote mit bis zu 20 Schüler*innen gestattet.
Allerdings gibt es auch eine Verschärfung, die den Nachweis eines negativen Corona-Tests betrifft (s. Punkt III.):
Gemäß § 21, Abs. 8 CoronaVO sind der Zutritt zur Musikschule und die Teilnahme am Unterrichtsangeboten der Musikschulen in Präsenz nur nach Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises im Sinne des § 5 CoronaVO zulässig. Von der Nachweispflicht ausgenommen sind allein Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr.
Dies sind die für die Musikschulen und ihre Bildungsarbeit wichtigsten Bestimmungen der neuen Corona-Verordnung:
I. Allgemein
1. Weitgehend unverändert sind die für die Musikschulen relevanten Regelungen zur Maskenpflicht, zur Kontaktdatenübermittlung sowie die Einhaltung der Abstandsregeln. Wie bislang sind die entsprechenden Vorgaben in § 17, Abs. 1. Nr. 3 sowie in §§ 2f. und in § 7 CoronaVO detailliert geregelt. Ebenso sind weiterhin die in § 4 CoronaVO genannten Hygieneanforderungen einzuhalten und es muss weiterhin gemäß § 6 CoronaVO ein Hygienekonzept vorliegen.
2. Für den Unterricht in Blasinstrumenten und Gesang sollte weiterhin auf einen Abstand von 2 m und einen Spuckschutz zwischen den Teilnehmenden geachtet werden.
II. Regelungen zum Präsenzunterricht von Musikschulen
3. Unverändert sind auch die Bestimmungen für den Musikschulbetrieb in den Fällen, in denen die 7-Tage-Inzidenz an Corona-Neuinfektionen in dem Stadt-/Landkreis, in dem sich der Sitz / ein Unterrichtsort der Musikschule befindet, an drei Tagen und länger über dem Wert von 100 liegt und die
Regelungen der „Bundesnotbremse“ greifen. Wie bisher ist dann in allen Fächern außer in Blasinstrumenten, Gesang, Tanz und Ballett Präsenzunterricht mit bis zu 5 Schüler*innen gestattet. Präsenzunterricht in Gesang und Blasinstrumente ist hier weiterhin generell untersagt, Tanz und Ballett im Einzelunterricht, in Gruppen zu zweit und mit weiteren Angehörigen eines Haushalts gestattet.
4. Neu ist, dass gemäß § 21, Abs. 1, Nr. 11 CoronaVO in der Öffnungsstufe 1 nun auch der Unterricht in Blasinstrumente und Gesang in Präsenz mit maximal fünf Schüler*innen erlaubt ist. Ebenso ist in der Öffnungsstufe 1 nun Tanz- und Ballettunterricht in Gruppen von bis zu zehn Schüler*innen im Freien gestattet.
5. Die Regelung für den Präsenzunterricht in allen anderen Fächern in dieser Öffnungsstufe haben sich nicht verändert: Wie bislang ist in allen Fächern außer Blasinstrumente, Gesang, Tanz und Ballett der Unterricht mit bis zu 10 Schüler*innen in Präsenz gestattet. Auch die Regelungen, wann ein
Stadt- oder Landkreis in die Öffnungsstufe 1 eintreten kann und wann er aus dieser Öffnungsstufe wieder heraus- bzw. zurück in die Bundesnotbremse fällt, haben sich nicht geändert.
6. Unverändert sind die Regelungen für Präsenzangebote von Musikschulen, die ihren Sitz / einen Unterrichtsort in einem Stadt-/ Landkreis haben, der sich in der Öffnungsstufe 2 befindet. Weiterhin sind in allen Unterrichts-fächern Präsenzangebote mit bis zu 20 Schüler*innen gestattet.
7. Die gleiche Regelung gilt auch für Stadt-/ Landkreise in der Öffnungsstufe 3 und in der neu eingeführten Öffnungsstufe, die bei über fünf Tage konstanten 7-Tage-Inzidenzen von unter 35 in Kraft tritt.
III. Regelungen zum Nachweis eines negativen Corona-Tests
9. Gemäß § 21, Abs. 8 CoronaVO sind der Zutritt zur Musikschule und die Teilnahme an Unterrichtsangeboten der Musikschulen in Präsenz nur nach Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises im Sinne des § 5 CoronaVO zulässig. Von der Nachweispflicht ausgenommen sind allein Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr.
10. Gemäß § 5, Abs. CoronaVO muss es sich dabei um den Nachweis eines negativen Corona-Tests in Form eines Schnelltestes, eines PCR-Testes oder eines ähnlichen Formates handeln, der von fachkundiger dritter Seite bescheinigt wurde. Ein negativer Selbsttest reicht nicht aus.
11. Für Musikschüler*innen, die zugleich Schüler*innen einer öffentlichen oder einer Schule in privater Trägerschaft sind und dort regelmäßig auf das Corona-Virus getestet werden, ist als Nachweis die Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt, ausreichend.
Die Lehrkräfte der Musikschule werden in diesem Sinne gleichbehandelt, d. h. vorzulegen ist ein negativer Test, der nicht älter als 60 Stunden sein darf.
Abweichend kann für Schüler*innen der Grundschulen und der Grundstufen der SBBZs, Grundschulförderklassen und Schulkindergärten der Nachweis eines negativen Corona-Tests unter anderem auch durch eine Eigenbescheinigung der Erziehungsberechtigten erbracht werden.
Die Eigenbescheinigung muss folgende Bedingungen erfüllen, um anerkannt zu werden:
a.sie muss einen „ordnungsgemäß durchgeführten COVID-19-Schnelltest“ bestätigen
b.sie muss spätestens an dem Tag vorgelegt werden, an dem auch an der Schule den Schüler*innen die Testung angeboten wird
c.sie muss einen Test bescheinigen, der nicht älter als 48 Stunden ist
12. Musikschüler*innen, die nicht regelmäßig an einer öffentlichen oder einer Schule in privater Trägerschaft getestet werden, benötigen für die Teilnahme am Präsenzunterricht einen tagesaktuellen Nachweis (24h) eines negativen Coronatests, sofern sie keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können.
13. Gemäß § 21, Abs. 8, Satz 2 CoronaVO sind die Musikschulen zur Überprüfung der Nachweise verpflichtet. Aus den Bestimmungen der CoronaVO geht jedoch nicht hervor, dass eine Verpflichtung zur Dokumentation der Überprüfung bzw. der vorgelegten Nachweise besteht.
IV. Regelungen zu Veranstaltungen
14. In Stadt- und Landkreisen, in denen die Regelungen der „Bundesnot-bremse“ bzw. gemäß § 28b IfSG gelten, sind den Musikschulen ebenso wie anderen Bereichen der Kultur Veranstaltungen untersagt. Gestattet sind gemäß § 11 CoronaVO weiterhin nur zwingend notwendige Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen sowie „zwingend erforderliche und unaufschiebbare Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs ...dienen“.
15. In der Öffnungsstufe 1 sind gemäß § 21, Abs. 1 CoronaVO Konzerte und andere kulturelle Veranstaltungen mit bis zu 100 Gästen gestattet – allerdings nur, wenn diese im Freien stattfinden. Ebenso sind im Freien u.a. auch Informationsveranstaltungen mit bis zu 100 Besucher*innen zulässig. Hierzu zählen z.B. auch Tage der offenen Tür.
16. In der Öffnungsstufe 2 sind gemäß § 21, Abs. 2 CoronaVO Konzerte sowie andere kulturelle und sonstige Veranstaltungen im Freien mit bis zu 250 Gästen oder 100 Besucher*innen in geschlossenen Räumen gestattet. In der Öffnungsstufe 3 sind gemäß § 21, Abs. 3, CoronaVO Konzerte sowie andere kulturelle und sonstige Veranstaltungen im Freien mit bis zu 500 Gästen oder 250 Besucher*innen in geschlossenen Räumen gestattet.
17. In allen drei Öffnungsstufen sind Konzerte und andere Veranstaltungen allerdings weiterhin nur mit den bekannten Abstandsregeln (1,5 m), den üblichen weiteren Hygieneanforderungen und Infektionsmaßnahmen möglich, wie sie in §§ 3-4 und §§ 6-8 CoronaVO festgelegt sind.
18. Notwendig für die Teilnahme an Konzerten und anderen Veranstaltungen ist ferner ebenso (mit einer Ausnahme, siehe Ziffer 19) die Vorlage eines Nachweises über einen negativen Corona-Test. Für die Teilnahme an bzw.
den Besuch von Konzerten und anderen Veranstaltungen gelten in dieser Hinsicht die gleichen, in Ziffer 8 bis 12 dieses Informationsschreibens skizzierten Regelungen wie für den Besuch des Musikschulunterrichts.
19. Die neue Corona-Verordnung enthält neue Regelungen für den Fall, in denen in Stadt- und Landkreisen die 7-Tage-Inzidenz an Neuinfektionen je 100.000 Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterhalb des (neuen) Schwellenwertes von 35 liegt. Hierzu gehört auch, dass dann für die Teilnahme oder Mitwirkung an Veranstaltungen im Freiender Nachweis eines negativen Corona-Tests nicht mehr notwendig ist.
20. Bei 7-Tage-Inzidenzen von weniger als 35 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen sind zudem Konzerte und weitere Kultur- und Informationsveranstaltungen im Freien mit bis zu 750 Besucherinnen und Besuchern zulässig.
V. Sonstiges
21. Wenn ein Musikschulunterricht nach draußen verlegt wird/würde, wäre bei 7-Tage-Inzidenzen von weniger als 35 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen gleichfalls ohne Nachweise eines negativen Corona-Test gestattet.
22. In Stadt- und Landkreisen, in denen der Schwellenwert der Sieben-Tage-Inzidenz von 35 bereits an den fünf Tagen vor dem 7. Juni unterschritten wurde, können die zuvor genannten Öffnungen auch gleich am 7. Juni eintreten. Hierzu bedarf es allerdings einer Bekanntmachung des jeweils zuständigen Gesundheitsamtes.
23. Der Eintritt in die Öffnungsstufe 3 der Corona-Verordnung (für Musikschulen nur im Kontext mit Veranstaltungen relevant) ist bereits bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen möglich, ohne dass die zuvor erforderliche Zeitspanne von 14 Tagen für jede weitere Öffnungsstufe durchlaufen werden muss.
24. Der Betrieb der Schulen unter Pandemiebedingungen soll zukünftig (wieder) in einer eigenen Corona-Verordnung Schule geregelt werden. Diese ist bislang noch nicht veröffentlicht. Gleiches gilt für eine neue Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen, die seitens des Kultusministeriums für die nächsten Tage angekündigt wurde.
Mit den neuen Regelungen werden weitere wichtige Schritte auf dem Weg zurück zur „Normalität“ der Bildungsarbeit der Musikschulen in Baden-Württemberg vollzogen. Hierüber sind wir sehr froh. Besonders wichtig ist, dass nun auch in der Öffnungsstufe 1 der Einzel- und Kleingruppenunterricht in Blasinstrumente und Gesang sowie unter Einschränkungen in Ballett und Tanz möglich ist. Diese Modifizierung der bisherigen Regelungen war dringend notwendig.
Wir wünschen in der nun beginnenden Phase des Präsenzunterrichts für alle allen unseren Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften viel Freude bei ihrer Musik, der Beschäftigung mit Stimme und Instrument, dem gemeinsamen musikalischen und künstlerischen Erleben im Einzel- und Gruppenunterricht sowie in den Ensembles.
Mit herzlichen Grüßen
Michael Wüst
Musikschulleiter
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